Entschließungen der Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder

ab 2011 | 2010 - 2001 | 2000 - 1991

93. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder
am 29. und 30. März 2017 in Göttingen

Einsatz von Videokameras zur biometrischen Gesichtserkennung birgt erhebliche Risiken PDF-Version
Göttinger Erklärung: Vom Wert des Datenschutzes in der digitalen Gesellschaft PDF-Version

Entschließungen vom 16. März 2017

Gesetzesentwurf zur Aufzeichnung von Fahrdaten ist völlig unzureichend! PDF-Version
Neues Bundeskriminalamtgesetz - Informationspool beschneidet Grundrechte  PDF-Version

Entschließung vom 15. März 2017

Einsatz externer Dienstleister durch Berufsgeheimnisträger rechtssicher und datenschutzkonform gestalten! PDF-Version

Entschließung vom 24. Januar 2017

Novellierung des Personalausweisgesetzes – Änderungen müssen bürger- und datenschutzfreundlich realisiert werden! PDF-Version

92. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder
am 9. und 10. November 2016 in Schwerin

"Videoüberwachungsverbesserungsgesetz" zurückziehen! PDF-Version
Gemeinsame Prüfung der Falldatei Rauschgift deckt gravierende Mängel auf - Konsequenzen für polizeiliche Datenverarbeitung notwendig PDF-Version

Entschließung vom 25. Mai 2016

EU-Datenschutz-Grundverordnung erfordert zusätzliche Ressourcen für Datenschutzbehörden PDF-Version

Entschließung vom 20. April 2016

Klagerecht für Datenschutzbehörden - EU-Kommissionsentscheidungen müssen gerichtlich überprüfbar sein PDF-Version

91. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder
am 6. und 7. April 2016 in Schwerin

Stärkung des Datenschutzes in Europa – nationale Spielräume nutzen PDF-Version
Wahrung der Freiheits- und Persönlichkeitsrechte bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus PDF-Version
Wearables und Gesundheits-Apps – Sensible Gesundheitsdaten effektiv schützen! PDF-Version
Datenschutz bei Servicekonten PDF-Version

Safe-Harbor

Statement of the Article 29 Working Party - Deutsche Fassung PDF-Version
Positionspapier der Datenschutzkonferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder PDF-Version

Pressemitteilung vom 26. Januar 2016

Pressemitteilung: Datenschutzrechtliche Aspekte bei der Nutzung vernetzter und nicht vernetzter Fahrzeuge PDF-Version
Anlage: Gemeinsame Erklärung der Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Lämder und des Verbandes der Automobilindustrie (VDA) PDF-Version

90. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder
am 30. September und 1. Oktober 2015 in Darmstadt

Verfassungsschutzreform bedroht die Grundrechte PDF-Version
Cloud-unterstützte Betriebssysteme bergen Datenschutzrisiken PDF-Version

Pressekonferenz zur Datenschutz-Grundverordnung am 26. August 2015

Presseerklärung: Die Datenschutz-Grundverordnung muss in wesentlichen Punkten nachgebessert werden! PDF-Version
Kernpunktepapier: Die Datenschutz-Grundverordnung muss in wesentlichen Punkten nachgebessert werden! PDF-Version
Press statement: The General Data Protection Regulation requires substantial improvement in crucial points! PDF-Version 
Full Text: The General Data Protection Regulation requires substantial improvement in crucial points! PDF-Version 

Entschließung vom 9. Juni 2015

Gegen den Gesetzentwurf zur Vorrats­speicherung von Tele­kommu­nikations­verkehrs­daten bestehen erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken PDF-Version

89. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder
am 18. und 19. März 2015 in Wiesbaden

Safe Harbor bietet keinen ausreichenden Schutz für den Datentransfer in die USA PDF-Version 
Big Data zur Gefahrenabwehr und Strafverfolgung: Risiken und Nebenwirkungen beachten PDF-Version
Nachbesserungen beim eHealth-Gesetz und klare Regelungen zum Einsatz externer Dienstleister bei Berufsgeheimnisträgern erforderlich PDF-Version
Mindestlohngesetz und Datenschutz PDF-Version
Datenschutzgrundverordnung darf keine Mogelpackung werden! PDF-Version
IT-Sicherheitsgesetz nicht ohne Datenschutz! PDF-Version
Verschlüsselung ohne Einschränkungen ermöglichen PDF-Version
Datenschutz nach „Charlie Hebdo“: Rechtsstaat und Grundrechte beweisen sich gerade in Zeiten terroristischer Bedrohung! PDF-Version 

Entschließung vom 19. Februar 2015

Keine Cookies ohne Einwilligung der Internetnutzer PDF-Version

Entschließung vom 16. Dezember 2014

Schluss mit den datenschutzrechtlichen Missständen beim Umgang mit Krankengeldbeziehern! PDF-Version

Entschließungen vom 14. November 2014

Anforderungen an den Schutz der Datenübermittlungen zwischen medizinischen Leistungserbringern und klinischen Krebsregistern PDF-Version
Anlage zu der Entschließung Anforderungen an den Schutz der Datenübermittlungen zwischen medizinischen Leistungserbringern und klinischen Krebsregistern PDF-Version
Keine PKW-Maut auf Kosten des Datenschutzes! PDF-Version 

88. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder
am 08. und 09. Oktober 2014 in Hamburg

Datenschutz im Kraftfahrzeug - Automobilindustrie ist gefordert PDF-Version 
Unabhängige und effektive Datenschutzaufsicht für Grundrechtsschutz unabdingbar PDF-Version
Effektive Kontrolle von Nachrichtendiensten herstellen! PDF-Version
Zum Recht auf Sperrung von Suchergebnissen bei Anbietern von Suchmaschinen PDF-Version
Marktmacht und informationelle Selbstbestimmung PDF-Version

Entschließung vom 25. April 2014

Ende der Vorratsdatenspeicherung in Europa! PDF-Version

87. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder
am 27. und 28. März 2014 in Hamburg

Öffentlichkeitsfahndung mit Hilfe sozialer Netzwerke - Strenge Regeln erforderlich! PDF-Version 
Beschäftigtendatenschutzgesetz jetzt! PDF-Version
Biometrische Gesichtserkennung durch Internetdienste - Nur mit Wahrung des Selbstbestimmungsrechts Betroffener! PDF-Version
Struktur der künftigen Datenschutzaufsicht in Europa PDF-Version
Gewährleistung der Menschenrechte bei der elektronischen Kommunikation PDF-Version
Anlage zur Entschließung - Gewährleistung der Menschenrechte bei der elektronischen Kommunikation PDF-Version 

86. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder
am 01. und 02. Oktober 2013 in Bremen

Forderungen für die neue Legislaturperiode: Die Datenschutzgrundrechte stärken! PDF-Version 
Handlungsbedarf zum Datenschutz im Bereich der Öffentlichen Sicherheit in der 18. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages PDF-Version
Sichere elektronische Kommunikation gewährleisten - Ende-zu-Ende-Verschlüsselung einsetzen und weiterentwickeln PDF-Version
Stärkung des Datenschutzes im Sozial- und Gesundheitswesen PDF-Version

Entschließung vom 5. September 2013

Keine umfassende und anlasslose Überwachung durch Nachrichtendienste! - Zeit für Konsequenzen PDF-Version

85. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder
am 13. und 14. März 2013 in Bremerhaven

Pseudonymisierung von Krebsregisterdaten verbessern PDF-Version 
Anlage: Anforderungen an die Bildung von Kontrollnummern zur Pseudonymiserung von Daten über individuelle Fälle von Krebserkrankungen PDF-Version
Datenschutz auch in einer transatlantischen Freihandelszone gewährleisten PDF-Version
Europa muss den Datenschutz stärken PDF-Version
Erläuterungen zu Europa muss den Datenschutz stärken PDF-Version
Soziale Netzwerke brauchen Leitplanken - Datenschutzbeauftragte legen Orientierungshilfe vor PDF-Version

Entschließung vom 25. Januar 2013

Beschäftigtendatenschutz nicht abbauen, sondern stärken! PDF-Version

84. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder
am 7. und 8. November 2012 in Frankfurt (Oder)

Europäische Datenschutzreform konstruktiv und zügig voranbringen! PDF-Version 
Übermittlung von Meldedaten an öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaften und die GEZ rechtskonform gestalten PDF-Version
Reform der Sicherheitsbehörden: Der Datenschutz darf nicht auf der Strecke bleiben PDF-Version
Einführung von IPv6 - Hinweise für Provider im Privatkundengeschäft und Hersteller PDF-Version
Orientierungshilfe: Datenschutz bei IPv6 - Hinweise für Hersteller und Provider im Privatkundengeschäft PDF-Version

Entschließung vom 22. August 2012

Melderecht datenschutzkonform gestalten! PDF-Version

Entschließung vom 27. Juni 2012

Orientierungshilfe zum datenschutzgerechten Smart Meter PDF-Version

Entschließung vom 23. Mai 2012

Patientenrechte müssen umfassend gestärkt werden PDF-Version

83. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder
am 21. und 22. März 2012 in Potsdam

Europäische Ermittlungsanordnung darf Grundrechtsgarantien nicht aushebeln PDF-Version 
Ein hohes Datenschutzniveau für ganz Europa! PDF-Version
Öffentlich geförderte Forschungsprojekte zur Entdeckung abweichenden Verhaltens PDF-Version

Entschließung vom 7. Februar 2012

Schuldnerverzeichnis im Internet: Anzeige von Schuldnerdaten nur im Rahmen der gesetzlich legitimierten Zwecke PDF-Version

82. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder
am 28. und 29. September 2011 in München

Datenschutz bei sozialen Netzwerken jetzt verwirklichen! PDF-Version 
Datenschutz als Bildungsaufgabe PDF-Version
Antiterrorgesetze zehn Jahre nach 9/11 – Überwachung ohne Überblick PDF-Version
Datenschutzkonforme Gestaltung und Nutzung von Cloud-Computing PDF-Version
Einführung von IPv6 steht bevor: Datenschutz ins Netz einbauen! PDF-Version 
Vorbeugender Grundrechtsschutz ist Aufgabe der Datenschutzbeauftragten!  PDF-Version 
Anonymes elektronisches Bezahlen muss möglich bleiben! PDF-Version 

Entschließung vom 27. Juli 2011

Funkzellenabfrage muss eingeschränkt werden! PDF-Version

81. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder
am 16. und 17. März 2011 in Würzburg

Pressemitteilung: Datenschutzrechtliche Herausforderungen annehmen! PDF-Version 
Gravierende Defizite bei der Umsetzung des SWIFT-Abkommens - dringender Handlungsbedarf auf nationaler und europäischer Ebene PDF-Version
Keine Vorratsspeicherung und Rasterung von Flugpassagierdaten! PDF-Version
Ohne gesetzliche Grundlage keine Telekommunikationsüberwachung auf Endgeräten PDF-Version
Beschäftigtendatenschutz stärken statt abbauen PDF-Version 
Mindestanforderungen an den technischen Datenschutz bei der Anbindung von Praxis-EDV-Systemen an medizinische Netze PDF-Version 
Datenschutzkonforme Gestaltung und Nutzung von Krankenhausinformationssystemen PDF-Version 

ab 2011 | 2010 - 2001 | 2000 - 1991