Aktuelles
Informationen
Projekt „Umgang mit Patientendaten in den Krankenhäusern Mecklenburg-Vorpommerns“ (UPDK)
(NEU) Die ersten Antworten auf Ihre Fragen aus dem Projekt finden Sie in der Rubrik FAQ Datenschutz in KrankenhäusernDer Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern (LfDI M-V) und der Datenschutzbeauftragte der Nordkirche planen in Kooperation das Projekt „Umgang mit Patientendaten in den Krankenhäusern Mecklenburg-Vorpommerns“ (UPDK). Das Projekt umschließt die Krankenhäuser Mecklenburg-Vorpommerns. Mehr lesen
Rechtsreferendarinnen/Rechtsreferendare gesucht
Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern sucht ständig Rechtsreferendarinnen/Rechtsreferendare für die „Verwaltungsstation“ oder die „Wahlstation“. Mehr lesen
Brexit – UK als Drittland im Sinne der DS-GVO
Ein Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union (EU) wirkt sich auf die Rechtmäßigkeit von Übermittlungen in das Vereinigte Königreich aus. Möglich sind zwei Szenarien: Ein geregelter Austritt oder ein ungeregelter Austritt. Mehr lesen
Entschließung der 36. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland am 16. Oktober 2018 in Ulm
Soziale Teilhabe braucht konsequente Veröffentlichung von Verwaltungsvorschriften! Entschließung (PDF)
Hilfe für Vereine
Die DS-GVO ist da – und mit ihr die Angst vieler Vereine, etwas falsch zu machen. Natürlich besteht auch bei Vereinen Handlungsbedarf, der ist aber überschaubar. Mehr lesen
Herbsttagung Medienaktiv M-V: "digital • sucht • kompetenz"
Donnerstag, den 18. Oktober 2018, von 10 bis 15 Uhr im Landratsamt, Landkreis Mecklenburgische Seenplatte, Platanenstraße 43, 17033 Neubrandenburg Mehr lesen
Erste Bausteine des SDM-Maßnahmenkatalogs veröffentlicht
Im Handbuch zur Methodik des Standard-Datenschutzmodells wird im Kapitel 7 auf einen Katalog mit technischen und organisatorischen Referenzmaßnahmen hingewiesen. Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern (LfDI M-V) hat die ersten Bausteine des Katalogs veröffentlicht. Mehr lesen
Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern veröffentlicht seinen Tätigkeitsbericht
Der Dreizehnte Tätigkeitsbericht gemäß § 33 Abs. 1 Landesdatenschutzgesetz MecklenburgVorpommern (DSG M-V), der Achte Tätigkeitsbericht gemäß § 38 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und der Sechste Tätigkeitsbericht nach dem Informationsfreiheitsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (IFG M-V) umfassen den Zeitraum vom 1. Januar 2016 bis zum 31. Dezember 2017. Mehr lesen
Formulierungshilfe für einen Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 Abs. 3 DS-GVO
Die DS-GVO enthält auch neue Regelungen zur Datenverarbeitung im Auftrag (Auftragsverarbeitung). Gemäß Art. 28 Abs. 3 muss die Auftragsverarbeitung auf der Grundlage eines Vertrags oder eines anderen Rechtsinstruments nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erfolgen. Wir stellen hier eine Formulierungshilfe für einen solchen Auftragsverarbeitungsvertrag zur Verfügung. Mehr lesen
Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten nach Artikel 30 DS-GVO
Die DS-GVO enthält umfassende Dokumentationspflichten, bspw. die Anforderungen an das Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten, das künftig sowohl Verantwortliche als auch Auftragsverarbeiter führen müssen. Es dient als wesentliche Grundlage für eine strukturierte Datenschutzdokumentation und hilft dem Verantwortlichen dabei als ein Nachweis, dass die Vorgaben aus der DS-GVO eingehalten werden (Rechenschaftspflicht). Die Aufsichtsbehörden haben Muster für das Verzeichnis des Verantwortlichen (Art. 30 Abs. 1) und des Auftragsverarbeiters (Art. 30 Abs. 2) entwickelt sowie ausführliche Hinweise zum Ausfüllen der Formulare erarbeitet. Mehr lesen
Frühjahrstagung: Medienaktiv M-V meets Energieministerium am 22.03.2018
DIGITALE KOMPETENZEN: Lernen, Leben und Arbeiten in M-Vdigital kann jeder – oder? Informationen richtig verstehen und einordnen, kommunizieren, Inhalte ins Netz stellen, technische Möglichkeiten nutzen und entwickeln, Herausforderungen kreativ lösen, für Datensicherheit sorgen – die Liste der Herausforderungen in der digitalen Welt ist lang. Mehr lesen
Fit für die Datenschutzgrundverordnung ?
Datenschutz ist Ärztinnen und Ärzten in Mecklenburg-Vorpommern ein wichtiges Anliegen, konstatiert Heinz Müller, der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern. Das zeigt die Resonanz auf die Fragebogenaktion des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern zur ab Mai anzuwendende Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO). Mehr lesen
Spielen, Zappen, Klicken – Medienerziehung in Kita und Familie - ein Beitrag zur Primärprävention von Mediensucht
Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern unterstützt aktiv die modulare Fortbildung „Spielen, Zappen, Klicken – Medienerziehung in Kita und Familie - ein Beitrag zur Primärprävention von Mediensucht“ mit einzelnen Modulen. Diese aktive Medienoffensive wird gemeinsam mit dem Verband der Ersatzkassen, der Landeskoordinierungstelle für Suchtthemen und weiteren Kooperationspartnern umgesetzt. Es ist eine Fortsetzung der Kampagne "Medien-Familie-Verantwortung". Mehr lesen
Einladung zum 3. Medienpolitischen Abend am 25. Januar 2018 in Schwerin
Das landesweite Netzwerk der Medienbildung Medienaktiv M-V führt am 25. Januar 2018 den 3. Medienpolitischen Abend in Schwerin durch. Bezugnehmend auf die Entwicklungen in anderen Bundesländern und die bevorstehende Evaluierung der „Kooperationsvereinbarung zur Förderung der Medienkompetenz in Mecklenburg-Vorpommern“ wollen wir gemeinsam mit Politik, Wirtschaft und Verwaltung die Zukunft der Medienbildung in Mecklenburg-Vorpommern betrachten. Mehr lesen
Fragebogenaktion zum Stand der Anpassungen an die neue Datenschutz-Grundverordnung bei Ärztinnen und Ärzten in Mecklenburg-Vorpommern
Empfindliche Bußgelder drohen Ärzten in Mecklenburg-Vorpommern ab dem nächsten Jahr bei Verstößen gegen datenschutzrechtliche Vorschriften. Hintergrund ist die Europäische Datenschutzgrundverordnung, die ab dem 25. Mai 2018 in der gesamten Europäischen Union gilt. Sie knüpft vor allen Dingen an die Verarbeitung von Gesundheitsdaten besonders strenge Vorschriften und sie legt fest, dass Bußgelder bei Verstößen abschreckend, das heißt hoch sein müssen. Außerdem droht den Arztpraxen, dass Patienten bei Datenpannen zivilrechtlich Schadenersatz durchsetzen. Mehr lesen
Planspiel Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA)
Die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) wird nach der Übergangsphase von zwei Jahren am 25. Mai 2018 wirksam. Sie enthält eine Reihe neuer Elemente, die zur Modernisierung des Datenschutzes beitragen können. Eines dieser Elemente ist die Datenschutz-Folgenabschätzung (DSFA). Mehr lesen
Grundsatzpositionen der Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit
Informationen sind die Basis einer Demokratie. Sie sind Grund- und Treibstoff des Prozesses der öffentlichen Meinungsbildung. Transparenz schafft Vertrauen zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung. Das Recht auf Zugang zu Informationen stellt ein zentrales Element zur Regelung des Informationsflusses von staatlichen Stellen zu Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland dar. Mehr lesen
Herbsttagung Medienaktiv M-V
Digitalisierung ohne Seniorinnen und Senioren? - Medienbildung in Mecklenburg-VorpommernDie Tagung findet am Dienstag, den 17. Oktober 2017, von 10.00 bis 15.00 Uhr im Peter-Weiss-Haus, Doberaner Str. 28, 18057 Rostock statt. Einladung
Entschließung der Informationsfreiheitsbeauftragten der Länder
Mit Transparenz gegen „Fake-News“ Entschließung (PDF)
Beschluss der 33. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten der Länder vom 13. Juni 2017
Am 13. Juni 2017 haben die Informationsfreiheitsbeauftragten der Länder folgenden Beschluss gefasst: Grundsatzpositionen der Landesbeauftragten für die Informationsfreiheit
Entschließung der Informationsfreiheitsbeauftragten der Länder
Am 24. April 2017 haben die Informationsfreiheitsbeauftragten der Länder folgende Entschließung gefasst: Open Data: Gesetzentwurf der Bundesregierung greift zu kurz! (PDF)
Entschließungen der Datenschutzkonferenz
Auf der 93. Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder am 29./30. März 2017 in Göttingen wurden folgende Entschließungen gefasst: Einsatz von Videokameras zur biometrischen Gesichtserkennung birgt erhebliche Risiken Göttinger Erklärung: Vom Wert des Datenschutzes in der digitalen Gesellschaft Die Konferenzvorsitzende hat eine Pressemitteilung herausgegeben. Entschließungen der Datenschutzkonferenz
Einladung
Ein Format mit Erfolg - Medienaktiv M-V lädt zum 2. Medienpolitischen Abend einBezugnehmend auf die Handlungsfelder in den "Medienpolitischen Forderungen" wollen wir gemeinsam mit Politik, Wirtschaft und Verwaltung konkrete Maßnahmen erarbeiten. Diese sollen die Grundlage für die weitere medienpolitische Arbeit des Netzwerkes sein. Am 2. Februar 2017 um 19.00 Uhr laden wir zum 2. Medienpolitischen Abend in die Berufliche Schule Wirtschaft und Verwaltung in Schwerin ein. Hier finden Sie die Einladung. Anmeldung bitte unter: Tel: 0385 / 59 494 - 52 Fax: 0385 / 59494 - 58 E-Mail: diana.lokatis@datenschutz-mv.de Einladung (PDF)
11. Europäischer Datenschutztag
Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder lädt aus Anlass des 11. Europäischen Datenschutztages zu ihrer zentralen Veranstaltung am 30. Januar 2017 nach Berlin ein. Der Europäische Datenschutztag findet jährlich um den 28. Januar herum auf Initiative des Europarates statt, um die Bürgerinnen und Bürger mehr für den Datenschutz zu sensibilisieren. Flyer (PDF)
Pressemitteilungen
Pressemitteilung der Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland
Ergebnisse der 37. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in
Deutschland (IFK) am 12. Juni 2019 in Saarbrücken
Mit dem verabschiedeten Positionspapier „Informationszugang in den Behörden erleichtern durch ,Informationsfreiheit by Design‘“ ruft die Konferenz den Gesetzgeber dazu auf, die gesetzlichen Grundlagen und Rahmenbedingungen zu schaffen, damit die...
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Presseinformation des Konferenzvorsitzenden
Ein Jahr DS-GVO – Die Richtung stimmt!
Am 25. Mai 2019 wird die Datenschutz-Grundverordnung ein Jahr alt. Ihre Wirkungen sind unübersehbar und erheblich. Sie betreffen Datenverarbeitungen in der Europäischen Union, insbesondere aber auch die Wahrnehmung der Notwendigkeit von...
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Pressemitteilung des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern
Ein Jahr DS-GVO – Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit legt seinen 14. Tätigkeitsbericht vor und zieht Bilanz
Für die Verarbeitung personenbezogener Daten gilt seit einem Jahr die europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) – Zeit, Bilanz zu ziehen. Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern, Heinz Müller,...
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Datenschützer beschließen Hambacher Erklärung zur Künstlichen Intelligenz
Die 97. Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder tagte auf dem Hambacher Schloss
Unter dem Vorsitz des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, Prof. Dr. Kugelmann, tagte die 97. Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (DSK) am 3. und 4. April 2019...
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Pressemitteilung
Schule vorbei und dann? - Freiwilliges Jahr Politik/Demokratie beim Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern
Zum Start des neuen FSJ-Jahres am 1. September 2019, suchen wir einen
jungen Menschen, der den Bildungsbereich des Datenschutzbeauftragten M-V
unterstützen möchte.
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Gemeinsame Pressemitteilung
„Wir können die Fachkräfte nicht herbei zaubern“
Frühjahrstagung von Medienaktiv M-V zur Weiterentwicklung der Kooperationsvereinbarung zur Förderung von Medienkompetenz in M-V.
„Es wichtig, den politischen Diskurs zu führen!“ Mit diesen Worten eröffnete Antje Kaiser, Mitglied des Netzwerkes...
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Gemeinsame Pressemitteilung
Mehr Medienscouts für MV. Starke Medienscouts sorgen für mehr Sicherheit im Internet.
Der 14. Ausbildungsdurchgang der Medienscouts MV fand vom 15. bis 17. März 2019 im Maritimen Jugenddorf Greifswald/Wieck statt. Wieder wurden über 30 Jugendliche aus ganz Mecklenburg-Vorpommern zu Medienscouts MV ausgebildet. „Allein die...
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Pressemitteilung des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern
Verschlüsselung der Videoaufnahmen auf dem Schweriner Marienplatz
Im Streit um die Videoüberwachung auf dem Schweriner Marienplatz hat die Polizei nunmehr nachgegeben und neue Technik beschafft. "Die Polizei hat plausibel gemacht, dass die Aufnahmen neuerdings bei der Übertragung per Funk verschlüsselt...
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Pressemitteilung des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern
Landesdatenschutzbeauftragter zieht für datenschutzkonforme und sichere Videoüberwachung vor Gericht
Die nach Europarecht verbindlichen Anordnungen des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit M-V (LfDI M-V) für mehr Sicherheit der Videoüberwachung auf dem Marienplatz in Schwerin wurden bisher von der Polizei und dem...
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Pressemitteilung des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern
Verbot der Videoüberwachung auf dem Schweriner Marienplatz
Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hat heute ein Verbot der Videoüberwachung auf dem Schweriner Marienplatz verhängt, weil die Aufnahmen der Kameras unverschlüsselt in das Schweriner Polizeizentrum per Funk übertragen...
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Pressemitteilung des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern
Videoüberwachung auf dem Marienplatz – Schutz der Daten von Bürgerinnen und Bürgern nicht gewährleistet
„Nach wie vor hat das Innenministerium nicht nachgewiesen, dass die Sicherheit der Daten der Bürgerinnen und Bürger bei der Videoüberwachung des Marienplatzes gewährleistet ist“, so der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit...
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Pressemitteilung des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern
Videoüberwachung auf dem Marienplatz
Die Videoüberwachung auf dem Schweriner Marienplatz ist rechtswidrig, weil eine angemessene Sicherheit der dabei verarbeiteten personenbezogenen Daten der Bürgerinnen und Bürger nicht gewährleistet ist.
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Gemeinsame Pressemitteilung
Ansturm bei den Medienscouts MV. Beim 13. Ausbildungswochenende wurde es in Güstrow eng im Saal.
Wieder fand ein neues Medienscouts-Ausbildungswochenende für Jugendliche statt, dieses Mal vom 16. bis 18. November 2018 in der Jugendherberge Güstrow. Medienscouts haben sich mittlerweile an Schulen in M-V etabliert. Der Direktor des...
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Presseinformation der Konferenzvorsitzenden
Ergebnisse der 96. Datenschutzkonferenz
- E-Evidence-Verordnung stoppen!
- Direktwerbung: Orientierungshilfe
Unter dem Vorsitz der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen, Helga Block, hat sich die Datenschutzkonferenz zu diesen Themen positioniert:
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Gemeinsame Pressemitteilung
Leitfaden macht DS-GVO für Vereine überschaubar
Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg Vorpommern (LfDI M-V) stellt heute gemeinsam mit der Stiftung für Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement Mecklenburg-Vorpommern (Ehrenamtsstiftung) den Leitfaden...
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Pressemitteilung des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern
Zweifelhafte "Datenschutzauskunft-Zentrale" am Werk
Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern (LfDI MV) hat in den vergangenen Tagen mehrere Beschwerden über zweifelhafte Werbeaktionen einer „Datenschutzauskunft-Zentrale“ (DAZ) erhalten.
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Pressemitteilung der Konferenzvorsitzenden
Homepage der Datenschutzkonferenz geht online
Die Datenschutzkonferenz geht mit einer eigenen Homepage online. Auf der zentralen Informationsplattform sind aktuelle Entschließungen, Orientierungshilfen und Kurzpapiere der Datenschutzkonferenz abrufbar.
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Entschließung der Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder – Düsseldorf, 6. Juni 2018
Die Zeit der Verantwortungslosigkeit ist vorbei:
EuGH bestätigt gemeinsame Verantwortung von Facebook und Fanpage-Betreibern
Die unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder begrüßen das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 5. Juni 2018, das ihre langjährige Rechtsauffassung bestätigt.
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Presseinformation - Vorsitz der Datenschutzkonferenz 2018
Anwendbarkeit des Telemediengesetzes-Einladung zur Diskussion mit den Datenschutzaufsichtsbehörden
Die ePrivacy-Verordnung soll die Datenschutz-Grundverordnung im Hinblick auf die elektronische Kommunikation präzisieren und ergänzen. Mit dem Inkrafttreten im Jahr 2018 ist jedoch nicht mehr zu rechnen.
Die Datenschutzkonferenz hat sich zu...
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Presseeinladung des Landesjugendring Mecklenburg-Vorpommern e. V. vom 29.05.2018
Jugend hackt - das erste Mal in MV!
Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit M-V ist
Partner bei diesem Projekt und unterstützt es. Am Sonntag, dem 3. Juni
2018 werden ab 12.30 Uhr die Projkete der Jugendlichen präsentiert. Sie
haben sich Gedanken gemacht,...
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Pressemitteilung der Konferenzvorsitzenden: Zeitenwende im Datenschutz
Neues Datenschutzrecht: Vorsicht, aber keine Panik!
Die Vorsitzende der Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder weist darauf hin, dass ab heute die Datenschutz-Grundverordnung anzuwenden ist. Zusätzlich treten weitere Datenschutzvorschriften in Kraft.
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ERINNERUNG
Morgen ist es soweit! Die Europäische Datenschutzgrundverordnung wird wirksam!
Wir möchten noch einmal an das Pressegespräch des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern
am Freitag, 25.05.2018, 10:00 Uhr erinnern.
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Einladung zum Pressegespräch am 25. Mai 2018
Am 25. Mai 2018 gilt die Europäische Datenschutzgrundverordnung in alle Staaten der EU unmittelbar. Zusammen mit dem neuen Bundesdatenschutzgesetz und dem ebenfalls neu gefassten Landesdatenschutzgesetz entsteht eine neue rechtliche Grundlage [...] Mehr lesen
Gemeinsame Pressemitteilung
DIGITALE KOMPETENZEN
Frühjahrstagung von Medienaktiv M-V und Energieministerium M-V sehr gut besucht
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Gemeinsame Pressemitteilung
Mediale Pfadfinder für M-V
Damit sich Jugendliche im Mediendschungel zurechtfinden und sich zu Themen wie Mobbing, Cybercrime, Datensicherheit und Digitale Spiele informieren, nehmen sie an der Medienscouts-MV-Ausbildung teil. Dabei werden die Jugendlichen durch die...
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Pressemitteilung des Landesjugendring Mecklenburg-Vorpommern e. V. vom 09.03.2018
Jugend hackt MV: Die Anmeldung ist online!
Erstes Event des Medienbildungsformats Jugend hackt in Mecklenburg-
Vorpommern startet im Juni
Vom 01. bis 03. Juni findet für Jugendliche mit besonderen Interessen und Fähigkeiten ein landesweit mit Spannung erwartetes Event statt: Jugend hackt.
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Datenschutz & Bildung = Demokratiebildung? Auf jeden Fall!
Ein aktiver, kreativer und selbstbestimmter Medienumgang trägt zur Demokratiebildung und Chancengleichheit bei. Du findest, das hört sich erst einmal ganz gut an? Du wusstest noch gar nicht, dass der Landesbeauftragte für Datenschutz [...] Mehr lesen
Endspurt für die Datenschutz-Grundverordnung
Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit will mit einer Fragebogenaktion Ärztinnen und Ärzte im Land für die neuen Herausforderungen sensibilisieren
Ab dem 25. Mai 2018 gilt die Europäische Datenschutzgrund-Verordnung (DS-GVO) unmittelbar in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Ihr umfangreicher Pflichtenkatalog für die Verarbeitung personenbezogener Daten trifft auch Ärztinnen und...
Mehr lesen
Von Cybermobbing bis Darknet
Wenn rund 30 Jugendliche aus ganz Mecklenburg-Vorpommern zusammenkommen und sich mit Fachleuten über Medienthemen wie Datenschutz, Cybercrime, Smartphone und Computerspiele austauschen, dann ist wieder Medienscout-Wochenende in... Mehr lesen
94. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 8./9. November 2017 in Oldenburg - Pressemitteilung der Konferenzvorsitzenden
Datenschutzbehörden erteilen der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung von Reisedaten eine Absage und fordern die datenschutzrechtliche Anpassung von Rundfunk-Staatsverträgen sowie der Presse- und Mediengesetze. Mehr lesen