01.06.2018
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DSMV
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datenschutz-mv.de
Die ePrivacy-Verordnung soll die Datenschutz-Grundverordnung im Hinblick auf die elektronische Kommunikation präzisieren und ergänzen. Mit dem Inkrafttreten im Jahr 2018 ist jedoch nicht mehr zu rechnen.
Die Datenschutzkonferenz hat sich zu Fragen der Anwendbarkeit des nationalen Rechts neben der Datenschutz-Grundverordnung positioniert: Die datenschutzrechtlichen Vorschriften des Telemediengesetzes sind seit dem 25. Mai 2018 nicht mehr anwendbar. Zwischenzeitlich unmittelbar geltend, verdrängt die europäische Datenschutz-Grundverordnung nationales Recht der Mitgliedstaaten. Davon ausgehend haben die Aufsichtsbehörden insbesondere auch ihr Vollzugsverständnis im Zusammenhang mit Reichweitenmessungen und dem Einsatz von Tracking-Mechanismen im Internet dargelegt.
