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03.01.2022  | DSMV  | datenschutz-mv.de

Pressemitteilung der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder vom 20. Dezember 2021

Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) hat heute eine neue Fassung der Orientierungshilfe für Anbie-ter:innen von Telemedien veröffentlicht. Das Papier bietet Betreiber:innen von Web-seiten, Apps oder Smarthome-Anwendungen konkrete Hilfestellungen bei der Um-setzung der neuen Vorschriften des Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes (TTDSG). Zudem vermittelt die Orientierungshilfe betroffenen Bürger:innen ein besseres Bild der rechtlichen Rahmenbedingungen.

04.11.2021  | DSMV  | datenschutz-mv.de

Pressemitteilung der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder vom 3. November 2021

Die Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland haben auf ihrer 41. Konferenz am 3. November 2021 unter Vorsitz Sachsen-Anhalts den Bundesgesetzgeber aufgefordert, die Richtlinie der EU zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen Unionsrecht melden (Richtlinie (EU) 2019/1937), so schnell wie möglich umzusetzen.

03.09.2021  | DSMV  | datenschutz-mv.de

Gemeinsame Pressemitteilung

Medienguides MV

Auf Initiative des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern startet das Projekt der Medienguides MV. Besonders Eltern stehen vor einer sich stetig verändernden Herausforderung. Kinder und Jugendliche bewegen sich immer früher und selbstverständlicher in digitalen Welten: neue Apps, neue Spiele, neue Technologien, neue soziale Netzwerke. Dabei kann die Mediennutzung in der Familie schnell zum Streitthema werden.

17.08.2021  | DSMV  | datenschutz-mv.de

Pressemitteilung des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern

Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern (LfDI MV) hat heute seinen Tätigkeitsbericht für das Jahr 2020 vorgelegt. Im vergangenen Jahr hatte die Corona-Pandemie massive Auswirkungen auf Struktur und Volumen der von der Behörde zu bewältigenden Aufgaben. Dabei ging es einerseits um die datenschutzrechtliche Zulässigkeit von Maßnahmen der Pandemiebekämpfung, wie die Nachverfolgung von Kontakten, andererseits um die Bewertung technischer Neuerungen, die infolge der Pandemie stärker genutzt wurden, wie zum Beispiel Videokonferenzsysteme.

22.06.2021  | DSMV  | datenschutz-mv.de

Gemeinsame Pressemitteilung

„Endlich können wir wieder in ein neues Ausbildungswochenende starten“, freute sich Christian Thönelt, Geschäftsführer des Landesjugendrings M-V und Projektpartner der Medienscouts MV. Bedingt durch die Corona-Pandemie musste auch die Medienscouts MV-Ausbildung zwischenzeitlich pausieren. Der nunmehr 16. Ausbildungsdurchgang der Medienscouts MV fand vom 18. bis 20. Juni 2021 im Bischof-Theissing-Haus in Teterow statt. Die Jugendlichen reisten aus ganz Mecklenburg-Vorpommern an – u. a. aus Schwerin, Bad Doberan, Pasewalk und Mirow.

22.06.2021  | DSMV  | datenschutz-mv.de

Pressemitteilung der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder vom 21. Juni 2021

Mit Durchführungsbeschluss vom 4. Juni 2021 hat die Europäische Kommission neue Standardvertragsklauseln erlassen, die eine rechtskonforme Übermittlung per-sonenbezogener Daten in Drittländer ermöglichen sollen. Die Konferenz der unab-hängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutz-konferenz, DSK) weist wie auch der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) darauf hin, dass auch bei Verwendung der neuen EU-Standardvertragsklauseln eine Prüfung der Rechtslage im Drittland und zusätzlicher ergänzender Maßnahmen er-forderlich ist.

03.06.2021  | DSMV  | datenschutz-mv.de

Pressemitteilung der Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland vom 2. Juni 2021

Die Informationsfreiheitsbeauftragten in Deutschland haben auf ihrer 40. Konferenz am 2. Juni 2021 unter Vorsitz Sachsen-Anhalts die Gesetzgeber in Bund und Ländern aufgefordert, den Zugang zu Informationen auch bei den Verfassungsschutzbehörden zu gewährleisten und Ausnahmeregelungen auf den Schutz konkreter Sicherheitsbelange zu beschränken. „Es ist nicht nachvollziehbar, dass die Verfassungsschutzbehörden nach dem Presse- oder dem Umweltinformationsrecht Auskünfte erteilen müssen, aber auf allgemeine Fragen der Bürgerinnen und Bürger schweigen dürfen,“ sagte Herr Albert Cohaus, der als stellvertretender Landesbeauftragter für die Informationsfreiheit Sachsen-Anhalt die Konferenz geleitet hat. „Mehr Transparenz stärkt auch das Vertrauen in die Arbeitsweise des Verfassungsschutzes!“

30.04.2021  | DSMV  | datenschutz-mv.de

Pressemitteilung der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder vom 30. April 2021

Die 101. Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) tagte am 28. und 29. April 2021 als Videokonferenz unter dem Vorsitz der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit des Saarlandes, Monika Grethel.

15.04.2021  | DSMV  | datenschutz-mv.de

Pressemitteilung des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern

Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit M-V und die IHK Neubrandenburg für das östliche Mecklenburg-Vorpommern fordern eine Überarbeitung der Corona-Landesverordnung M-V (Corona-LVO M-V).

09.04.2021  | DSMV  | datenschutz-mv.de

Pressemitteilung der Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder vom 31. März 2021

Im Rahmen der derzeitigen Diskussion über mögliche Öffnungsschritte ist die Frage, ob die Nutzung verschiedenster privatwirtschaftlicher Angebote an den Nachweis einer erfolgten Impfung, einer überstandenen Infektion oder eines negativen Testergebnisses geknüpft werden darf, von zentraler Bedeutung.

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